Elektronische Dokumentee-books
AGB der kleanthes Verlag für Medizin und Prävention GmbH & Co. KG („kleanthes-Verlag“) für den elektronischen Bezug von Dokumenten aus der Produktion des kleanthes-Verlages
§ 1: Vertragsgegenstand und Vertragsinhalt
Der kleanthes-Verlag stellt dem Nutzer von Dokumenten aus der Produktion des kleanthes-Verlages Downloads entsprechend der Bestellung durch den Nutzer in elektronischer Form online zur Verfügung. Die Daten stehen für 7 Tage zum Herunterladen bereit. Die Übergabe der Daten durch den kleanthes-Verlag an den Nutzer gilt als vollzogen, wenn der Zugang des Nutzers auf die bereitgestellten Daten realisiert wurde. Die Verantwortung des kleanthes-Verlages für die Datenübertragung endet an diesem Punkt.
Es gelten ausschließlich die vorliegenden Geschäftsbedingungen sowie
- die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der kleanthes Verlag für Medizin und Prävention GmbH & Co. KG für nicht gewerbliche Kunden sowie für Letztabnehmer bzw.
- die Liefer- und Zahlungsbedingungen des kleanthes-Verlages für Gewerbetreibende und Unternehmen.
Entgegenstehende Bedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn der kleanthes-Verlag nicht ausdrücklich widerspricht.
§ 2: Zugangsberechtigung und Zustandekommen des Vertrages
Der Nutzer meldet sich beim Verlag mit seinen vollständigen und korrekten Angaben an; der kleanthes-Verlag richtet dem Nutzer eine Online-Zugangsberechtigung zu seinen bestellten Dokumenten aus der Produktion des kleanthes-Verlages ein und teilt dem Nutzer seinen Nutzernamen und sein Passwort für den Zugang mit.
Durch das Anklicken des Buttons „Bestellung abschließen“, per Mail, Telefon, Telefax oder sonstige Kommunikationswege gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf den Abschluss eines Nutzungsvertrages ab.
Der Vertrag mit dem kleanthes-Verlag kommt zustande, wenn der Verlag das Angebot annimmt, indem er die betreffenden Dokumente dem Benutzer entsprechend §2 zur Verfügung stellt.
§ 3: Technische Voraussetzungen
Der Verlag stellt alle Daten in PDF zur Verfügung. Eine Software zur Darstellung oder Recherche gehört nicht zum Lieferumfang. Der Nutzer wird die Voraussetzungen zur Nutzung der Daten auf eigene Kosten und eigenes Risiko schaffen.
Der kleanthes-Verlag behält sich Änderungen der technischen Voraussetzungen vor. Er wird sich bemühen, die technischen Änderungen gering zu halten.
§ 4: Rechte
Die gelieferten Daten sind urheberrechtlich geschützt. Der Nutzer hat ein einfaches und nicht übertragbares Recht, die heruntergeladenen Dokumenten aus der Produktion des kleanthes-Verlages betriebsintern auf einem Einzelplatz zu nutzen.
Der Nutzer darf die heruntergeladenen Daten ausschließlich zur eigenen, das heißt privaten oder betriebsinternen Nutzung an einem Einzelplatz verwenden. Die Verwendung schließt das dauerhafte
Abspeichern sowie das Anfertigen von einzelnen Papierkopien in den engen Grenzen des Urheberrechtes ein.
Der kleanthes-Verlag behält sich vor, den Umfang und die Anzahl der Kopien und Ausdrucke in sachgerechter Weise zu beschränken.
Sofern der Nutzer Mitglied des kleanthes-Verlages ist und das Recht zur innerbetrieblichen Vervielfältigung in seine Verlags-Mitgliedschaft mit eingeschlossen hat oder eine gesonderte Lizenz zur Nutzung der Dokumente aus der Produktion des kleanthes-Verlages im innerbetrieblichen Netzwerk erworben hat, ist die Nutzung der heruntergeladenen Daten für eigene innerbetriebliche Zwecke im innerbetrieblichen Netzwerk des Unternehmens erlaubt.
Eine Weitergabe der Daten ganz oder teilweise, auf elektronischen Datenträger, per Datenfernübertragung, als Papierkopien oder durch sonstige Medien sowie das Einräumen von Zugängen für Dritte auf die abgespeicherten Daten sowie das Einspeisen der Daten in ein lokales Retrievalsystem/Intranet und die gewerbliche Informationsvermittlung sind nicht gestattet.
Jede Übersetzung, Bearbeitung, Anordnung und andere Umgestaltung der Daten ist ohne gesonderte schriftliche vertragliche Vereinbarung mit dem kleanthes-Verlag nicht zulässig.
Der kleanthes-Verlag behält sich vor, bei Verdacht auf eine missbräuchliche Nutzung oder anderen Vertragsverletzungen diesen Vorgängen nachzugehen und entsprechende Vorkehrung zu treffen oder den Nutzer zu sperren. Schadensersatzansprüche bleiben davon unberührt.
§ 5: Pflichten des Nutzers
Der Nutzer ist verpflichtet, die Dokumente aus der Produktion des kleanthes-Verlages nur sachgerecht zu nutzen. Er verpflichtet sich, die Zugriffsmöglichkeiten nicht missbräuchlich zu nutzen und den anerkannten Grundsätzen zum Schutz der Datensicherheit Rechnung zu tragen. Er wird dem kleanthes-Verlag Hinweise auf missbräuchliche Nutzung unverzüglich anzeigen.
Der Nutzer trägt die Endgerätekosten und die Fernmeldegebühren.
§ 6: Vertraulichkeit
Der Nutzer trägt dafür Sorge, dass unberechtigte Dritte nicht in den Besitz der Zugriffsberechtigung oder der von ihm oder den berechtigten Nebennutzern angefertigten Vervielfältigungsstücke gelangen oder sich unberechtigt Kenntnis vom Inhalt der Daten in der Datenbank verschaffen.
Eine Weitergabe von Nutzername und/oder Passwort ist nicht zulässig. Bestellungen von Dokumenten aus der Produktion des kleanthes-Verlages oder Dienstleistungen werden grundsätzlich dem Passwortinhaber in Rechnung gestellt.
§ 7: Nutzung
Die Dokumente aus der Produktion des kleanthes-Verlages werden vom Verlag gegen Entgelt angeboten. Die jeweiligen Bezugsbedingungen sind den aktuellen Preisinformationen zu entnehmen.
Der Vertrag gilt als erfüllt, wenn ein Zugriff des Nutzers auf die online bereitgestellten Daten erfolgt ist.
§ 8: Nutzungsdauer
Die Berechtigung zur Nutzung von Dokumenten aus der Produktion des kleanthes-Verlages wird fallweise für jeden Einzelauftrag erteilt. Die bestellten Dokumente aus der Produktion des kleanthes-Verlages werden jeweils für 7 Tage zum Download online bereitgestellt. Der kleanthes-Verlag behält sich vor, diesen Nutzungszeitraum jederzeit zu verändern.
§ 9: Dauerhafte Speicherung der Geschäftsbedingungen durch den Nutzer
Der Kunde ist berechtigt, diese „AGB für den elektronischen Bezug von Dokumenten“ sowie die unter §1 aufgeführten „allgemeinen AGB“ und „Liefer- und Zahlungsbedingungen“ für seine Dokumentationszwecke auszudrucken oder als PDF-Dokument zu speichern.
§ 10: Haftung
Der kleanthes-Verlag haftet nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Für die inhaltliche Vollständigkeit der Daten haftet der Verlag nicht. Eine Gewährleistung für fehlerfreie Daten kann nach dem Stand der Technik nicht übernommen werden.
§ 11: Gerichtsstand
Für alle sich aus diesem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten wird – wenn der Nutzer Kaufmann oder gemäß § 38 ZPO gleichgestellt ist – die Zuständigkeit des Amtsgerichts in Dresden/Deutschland vereinbart. Der Verlag ist berechtigt, am Hauptsitz des Nutzers zu klagen.
§ 12: Sonstige Bestimmungen
Änderungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Sollte eine Bestimmung unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht. Die Parteien verpflichten sich vielmehr, die einem derartigen Fall wirksame oder durchführbare Bestimmungen an die Stelle zu setzen, die dem Geist und dem Zweck der zu ersetzenden Bestimmung so weit wie möglich entspricht. Die Version vom 10.08.2010 der AGB für den elektronischen Bezug von Dokumenten des kleanthes-Verlages verliert damit ihre Gültigkeit und wird durch diese Version ersetzt.
Stand: 09.10.2012
General Terms and Conditions of Business of kleanthes Verlag für Medizin und Prävention GmbH & Co. KG („kleanthes Verlag“ or „Publisher“) for the sale of documents produced by kleanthes Verlag in electronic form.
§ 1: Subject Matter and Content of Contract
kleanthes Verlag shall provide electronic versions of its publications online which shall be available for download once they are ordered by the User. The data shall be available for download for 7 days. The transfer of data between kleanthes Verlag and the User shall be considered complete once the User has accessed the data provided. kleanthes Verlag shall be relieved of all responsibility for the data transfer from this point.
The conditions hereunder shall apply exclusively, in addition to
- the General Terms and Conditions of Business of kleanthes Verlag für Medizin und Prävention GmbH & Co. KG for non-commercial customers and end customers, and
- the Delivery and Payment Terms of kleanthes Verlag for merchants and businesses.
Conflicting conditions shall not become part of the Contract, even if kleanthes Verlag does not explicitly object to them.
§ 2: Access Entitlement and Implementation of the Contract
The User shall register with the Publisher using complete and accurate information; kleanthes Verlag shall provide the User with online access rights to any documents ordered in addition to a username and password. By clicking the button „Bestellung abschließen“ or by communicating via letter, email, telephone, fax, or any other means, the Customer shall be entered into a binding licence agreement. The Contract with kleanthes Verlag shall come into effect when the Publisher accepts the offer, thus making the relevant documents available to the User in accordance with §2.
§ 3: Technical Specifications
The Publisher shall provide all data in PDF format. Software for displaying or searching within the documents shall not form part of the scope of delivery. Users must acquire the appropriate software for the use of the data at their own costs and risk.
kleanthes Verlag reserves the right to make changes to the technical specifications, although efforts will be made to keep these to a minimum.
§ 4: Rights
The data provided is subject to copyright. The user has the basic and non-transferable right to use the documents downloaded from kleanthes Verlag in-house and from one workstation only.
The User is permitted to use the downloaded data exclusively for personal use, whether private orin-house, from one workstation only. These terms of use also apply to the permanent storage and the production of hard copies under the tight restrictions of copyright law. kleanthes Verlag shall reserve the right to limit the scope and the number of copies and printouts as it deems appropriate.
Should the User be a member of kleanthes Verlag and have the right to make internal reproductions as part of this membership, or possess a separate licence for the use of kleanthes Verlag publications within an internal network, the use of the downloaded data for internal purposes within the internal network is permitted.
The transfer of data to electronic data storage devices, by data transmission, as hard copies, or in other forms, either in its entirety or in part, is not permitted, nor is third-party access to stored data, the storage of data in a local retrieval system or intranet, or commercial information brokerage.
Any translation, manipulation, configuration or other transformation of the data is not permitted without the express written agreement of kleanthes Verlag In the event of improper use or other contractual violations, kleanthes Verlag reserves the right to investigate such matters and implement the appropriate measures or even block Users. Any claims for damages remain unaffected thereof.
§ 5: User Obligations
The User is required to use the documents produced by kleanthes Verlag appropriately. The User agrees not to abuse access rights and undertakes to ensure data protection according to its approved basic principles. Any evidence of improper use must be reported immediately to kleanthes Verlag.
Device and telecommunication costs shall be borne by the User.
§ 6: Privacy
The User shall ensure that unauthorised third parties do not gain access to log-in details or copies made by the User or another authorised user, or unauthorised knowledge of the content of the information in the database. The disclosure of user names and passwords is not permitted. Documents or services ordered from kleanthes Verlag shall be charged strictly to the password holder.
§ 7: Use
Documents produced by kleanthes Verlag are offered in return for a fee. The respective terms of purchase are to be taken from the current pricing information.
The Contract is considered complete once the User has successfully accessed the data provided online.
§ 8: Duration of Use
The authorisation for the use of documents produced by kleanthes Verlag is granted on a case-by-case basis for each individual contract. The documents ordered from kleanthes Verlag shall be available online for download for3 days. kleanthes Verlag reserves the right to change this usage period at any time.
§ 9: Permanent Storage of the Terms and Conditions of Business by the User
The Customer has the right to print these „General Terms and Conditions of Business for the Sale of Documents in Electronic Form“, in addition to the „General Terms and Conditions of Business“ and „Delivery and Payment Terms“ listed in §1, or save them as a PDF for documentation purposes.
§ 10: Liability
kleanthes Verlag is liable only in the cases of intent or gross negligence. The Publisher is not responsible for the completeness of the data. Error-free data cannot be guaranteed for technical reasons.
§ 11: Jurisdiction
The place of jurisdiction for all disputes arising from this Contractual Relationship is agreed as the district court in Dresden, Germany, if the User is a merchant or its equivalent according to § 38 of the German Civil Practice Act (ZPO). The Publisher is entitled to take action against the User.
§ 12: Other Provisions
Changes to this Contract must be made in writing. In the event that a provision is or becomes invalid or unenforceable, the validity of the remaining provisions shall remain unaffected. The Contracting Parties shall be obliged to replace such provisions with valid and enforceable alternatives which correspond as closely as possible to the intent and purpose of the original. The version of the General Terms and Conditions of Business for the Sale of Documents in Electronic Form dated 10 August 2010 shall henceforth lose its validity and be replaced by this version.
Effective from: 9 October 2012 09.10.2012